Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker nicht an, es sei denn, dass Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. Gegenteiligen Erklärungen des Auftraggebers bezüglich der Wirksamkeit seiner AGB werden hiermit widersprochen.
§ 2 Angebote, Kostenvoranschläge und Auftragsbestätigungen
Alle Angebote des Webdesign-Büros Ralf-Carlos Rücker sind freibleibend, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird. Alle Angaben über die Leistung des Webdesign-Büros Ralf-Carlos Rücker sind unverbindliche Rahmenangaben, sofern sie nicht ausdrücklich garantiert werden.
Vereinbarte Kostenvoranschläge gelten nur für die darin aufgeführten Arbeiten. Sie sind nur in schriftlicher Form und der Höhe nach nur annähernd verbindlich. Sofern nicht ein Preis schriftlich als Festpreis vereinbart wurde, ist das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker berechtigt, seine am Liefertag geltenden Listenpreise zu berechnen.
Die durch das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker zu erbringenden Leistungen sowie vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber und dem Vorliegen aller durch den Auftraggeber zu erbringenden Leistungen, wie Texte, Bilder, Übersetzungen etc., die für die Internetpräsenz des Auftraggebers erforderlich sind.
§ 3 Domainnamen
Bei gewünschter Freischaltung einer eigenen Internetadresse, Reservierung von Speicherplatz usw. für den Auftraggeber, erfolgt dies in seinem Namen. Die erforderlichen Daten sind vom Auftraggeber bereitzustellen. Die Abrechnung von Gebühren und anderen Entgelten erfolgt dabei direkt zwischen dem Leistungserbringer für die Freischaltung einer eigenen Internetadresse, Reservierung von Speicherplatz usw. und dem Auftraggeber. Für alle vom Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker in diesem Zusammenhang erbrachten Leistungen erfolgt eine gesonderte Rechnungslegung.
Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker übernimmt keine Garantie dafür, daß die bestellten Domainnamen bereitgestellt werden können. Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Auftraggeber oder mit Billigung des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker, dessen Angestellte und Erfüllungsgehilfen sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen und Dienste frei.
Die Einrichtung des Speicherplatzes sowie die Registrierung des Domainnamen sind nicht Bestandteil eines Auftrages und werden deshalb getrennt geregelt.
§ 4 Offlinetest der Internetpräsenz
Vor der Veröffentlichung der Internetpräsenz erfolgt ein Offline-Test der Internetpräsenz. Der Auftraggeber hat während dieser Testphase alle Seiten anzusehen, zu beurteilen und die Seiten zur Veröffentlichung freizugeben. Alle auszuführenden Schlußkorrek- turen hat der Auftraggeber zu sammeln und dem Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker insgesamt zu übergeben. Alle danach gewünschten Änderungen werden gesondert berechnet.
§ 5 Technische Probleme, Leistungsverzögerung
Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung des Vertrages nicht ermöglichen, ist das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für den laufenden Monat erhobenen Kosten und eventuelle Vorauszahlungen werden in diesem Fall dem Auftraggebern erstattet. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kein Anspruch auf Haftung.
Auf die veröffentlichten Daten auf angemieteten Servern kann nicht unbedingt immer zugegriffen werden. Allgemeine Engpässe in der Netzinfrastruktur und die daraus folgenden Ausfälle hat das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker nicht zu vertreten. Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen hat das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker nicht zu vertreten. Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen. Schadenersatzansprüche wegen nicht erbrachter Leistung sind ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handel vorliegt.
Für die auszuführenden Arbeiten wird auf Wunsch des Auftraggebers ein Terminplan erstellt. Materialien, welche das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker mit Verspätung erhält, haben eine Verzögerung aller Arbeiten und des Fertigstellungstermins zur Folge.
§ 6 Mängel, Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Werktagen nach der erbrachten Leistung zu melden.
Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker verpflichtet sich bei mangelhafter Dienstleistung zur kostenlosen Nachbesserung nach seiner Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung, z.B. Unmöglichkeit, kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich die Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Auftraggebers.
Vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Bild-, Multimedia- und Textmaterial oder anderes Material kann vom Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker nicht auf Urheber- oder Markenrechte oder anderweitiger Rechte überprüft werden. Jegliche aus dem Internetauftritt resultierenden Rechtsverletzungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§ 7 Preise und Zahlungen
Die Nutzung des Leistungsangebotes des Webdesign-Büros Ralf-Carlos Rücker erfolgt nach den jeweils gültigen Entgelten der aktuellen Preisliste bzw. nach Vereinbarung von Projektpreisen. Kosten für Leistungen Dritter, z.B. für Konnektierung einer Domain, Grafikkosten, Speicherplatzmiete bei einem Internethoster, Aktualisierungskosten der Internetpräsenz usw., zählen nicht zu den Projektkosten und fallen unabhängig von Stand der Erarbeitung der Internetpräsenz an.
Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker stellt fortlaufende Leistungen, z.B. für Wartung von Internetpräsenzen, jeweils vierteljährlich im Voraus berechnet werden.
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Im Falle von Preisanpassungen, die zum Ausgleich allgemeiner Kostensteigerung am Internet-Markt dienen, hat der Auftraggeber das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung in Kraft tritt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die erstellte Internetpräsenz bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Webdesign-Büros Ralf-Carlos Rücker, welches über Verwendung und Veröffentlichung frei entscheiden kann. Die Veröffentlichung kann bis zur vollständigen Bezahlung unterbunden werden.
§ 9 Zahlungsverzug
Hat der Auftraggeber zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug, hat er für die darauffolgende Mahnung den dem Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker entstehenden erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) zu tragen. Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker wird die Einrede des nichterfüllten Vertrages geltend machen und die Internetpräsenz des Auftraggebers für Abrufe jeglicher Art sperren, bis der offene Betrag eingeht. Verhindert der Auftraggeber die Sperrung der Internetpräsenz, wird das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker seine Rechte als Urheber des Programmes geltend machen. Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker ist außerdem berechtigt, die Forderungen an Dritte abzutreten.
§ 10 Kündigung, Laufzeiten
Die Laufzeit der Wartungsverträge für Internetpräsenzen beträgt ein Jahr und wird, sofern nicht spätestens 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt wird, um jeweils ein Jahr verlängert.
§ 11 Abtretungsverbot
Die Rechte des Auftraggebers aus den mit dem Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker getätigten Geschäften sind nicht übertragbar.
§ 12 Pflichten des Auftraggebers, Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber darf mit Form, Inhalt und verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen rechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Der Auftraggeber versichert, dass über von Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker zur Verfügung gestellte Leistungen keine diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, pornographischen, sowie links- bzw. rechtsradikalen Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte mit einem Link verwiesen wird. Widrigenfalls ist das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker berechtigt, die Aufnahme der Internetseiten in der Internetpräsenz zu verweigern oder die entsprechenden Seiten aus der Internetpräsenz zu löschen. Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Bei einem Verstoß des Auftraggebern gegen rechtliche Vorschriften oder die guten Sitten der Bundesrepublik Deutschland haftet vollumfänglich der Auftraggeber.
§ 13 Datenschutz
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine dem Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker im Rahmen der Geschäftsbeziehung übergebenen personenbezogenen Daten in EDV-Anlagen des Webdesign-Büros Ralf-Carlos Rücker gespeichert und automatisch verarbeitet werden.
Wünscht der Auftraggeber Eintragungen in die Suchmaschinen gelten die dafür relevanten Daten nicht als vertraulich und dürfen vom Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker im Internet frei veröffentlicht und somit Dritten zugänglich gemacht werden.
Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber weiß, dass der Provider / Hoster das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm oder in seinem Auftrag ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Auftraggeber vollumfänglich selbst Sorge.
§ 14 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Weimar. Das Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker darf jedoch am Sitz des Auftraggebers und vor sonst möglichen Gerichten klagen. Für Verträge mit dem Webdesign-Büro Ralf-Carlos Rücker ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.
§ 15 Nichtigkeitsklausel
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
